06.11.2019 - 5.2 Neuordnung / Umbenennung der Straßenverläufe de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 06.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt, den Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.05.2019 abzulehnen und der Vorlage in der ursprünglichen Fassung zuzustimmen.
Abstimmung:
Der Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.05.2019 bzw. vom 06.11.2019 (Wortlaut ist gleich) wird
mit 22 Nein-Stimmen abgelehnt,
bei 19 Ja-Stimmen.
Anschließend wird die Vorlage in der ursprünglichen Fassung zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Straßenverlauf zwischen Kaiser-Friedrich-Straße und Werderscher Damm inkl. des Straßenverlaufes innerhalb der Ortschaft Kuhfort wird einheitlich in
„Kuhfortdamm“
umbenannt.
Dokument nicht im Bestand.
Anlagen zur Vorlage
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