24.10.2019 - 3.1 Sitzungskalender 2020

Die vorgeschlagenen Sitzungstermine, die sich mit dem Kulturausschuss überschneiden, 19.03., 18.06., 19.11. und 17.12.2020, wurden gebeten, auf eine mögliche Verschiebung hin zu überprüfen.

Diese Prüfung ergab die nachstehenden, den Mitgliedern im Vorfeld der Sitzung zur Verfügung gestellten Termine:

19.03. oder neu 26.03.2020

18.06.2020 (nicht verschiebbar)

19.11. oder neu 26.11.2020

17.12.2020 (nicht verschiebbar)

Herr Olbrich weist auf die Überschneidung der Sitzungstermine mit dem Jugendhilfeausschuss hin, in dem er ebenfalls Mitglied ist. Er bittet die Termine des Jugendhilfeausschusses, wenn möglich, zu verlegen.

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass jeder Ausschuss nur über seine eigenen Termine abstimmen kann. Der Kulturausschuss hat den vier hier in Rede stehenden Terminen ungeändert zugestimmt.

Herr Berlin und Herr Adler appellieren daran, an die Allgemeinheit zu denken, und die Termine wie in dem Antrag vorgeschlagen abzustimmen.

Die Vorsitzende stellt den (ungeänderten) Antrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Sitzungskalender 2020 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse sowie für weitere Gremien.

Abstimmungsergebnis: