24.10.2019 - 3.7 Tempo 30 auf der Karl-Liebknecht-Straße in Babe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.7
- Zusätze:
- Einreicher: Fraktion der Freien Demokraten (Wiedervorlage)
- Datum:
- Do., 24.10.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Teuteberg bringt den Antrag ein und erläutert ihn.
Herr Berlin und Herr Twerdy sprechen sich für den Antrag aus.
Herr Schenke (Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen) erklärt für die Verwaltung, den Antrag annehmen zu können, er bittet jedoch um Anpassung des Termins für die Berichterstattung.
Die Vorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, wohlwollend zu prüfen, inwieweit die Höchstgeschwindigkeit des nördlichen Straßenabschnitts der Karl-Liebknecht-Straße in Babelsberg auf Tempo 30 reduziert werden kann.
Über das Prüfergebnis ist die Stadtverordnetenversammlung bis Ende des Jahres 2019 Februar 2020 zu unterrichten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.