06.11.2019 - 7.55 Straßenbenennung in 14467 Potsdam - Potsdamer M...

Zu diesem Tagesordnungspunkt erhalten Herr Paul, Mitglied im Vorstand Stadtschloss e. V., Frau Dr. Hering und Frau von Pawelsz-Wolf das Rederecht.

Herr Paul erläutert seine Sichtweise zu der Straßenbenennung in der Potsdamer Mitte.

Frau Dr. Hering spricht sich für die Straßenbenennung aus; die Auswahl der Frauen sei außergewöhnlich, ausgewogen und gerechtfertigt.

Frau von Pawelsz-Wolf, Tochter von Erika Wolf, erörtert ihre Bedenken zu der Straßenbenennung in der Potsdamer Mitte.

Die Vorlage wird anschließend vom Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, Herrn Rubelt, eingebracht.

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Viehrig bringt namens der Fraktion CDU folgenden Änderungsantrag ein:

Die letzten wiederentstehenden Straßenzüge in der Potsdamer Mitte (Blöcke III und IV) in den Bebauungsplänen SAN-P 18 und SAN-P 19 werden in behalten ihren historischen Straßenbezeichnungen und werden in:

1. Anna-Flügge-Straße (ehem. Kayserstraße)
2. Anna-Zielenziger-Straße (ehem. Schloßstraße)
3. Erika-Wolf-Straße (ehem. Schwertfegerstraße)

benannt.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Viehrig beantragt darüber hinaus namens der Fraktion CDU, die namentliche Abstimmung.

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Wollenberg bringt namens der Fraktion DIE LINKE folgenden Änderungsantrag ein:

….

1. Anna-Flügge-Straße (ehem. Kayserstraße Straße zwischen ehemaliger   

    Schloßstraße und ehemaliger Schwerdtfegerstraße / Am Alten Markt)

2. Anna-Zielenziger-Straße (ehemalige Schloßstraße)

3. Erika-Wolf-Straße (ehemalige Schwertfegerstraße)

4. Am Staudenhof (ehemalige Kayserstraße)

Änderungsantrag:

Die Stadtverordnete Hüneke bringt folgenden Änderungsantrag ein; den auch der Stadtverordnete Dörschel mitträgt:

Die Nummern 1-3 werden ersetzt durch folgende Nummern 1-5:

1. Anna-Flügge-Straße (ehem. Kaiserstraße)

2. Anna-Zielenziger-Straße (Straßenabschnitt westlich der Nikolaikirche    

    zwischen Schwertfegerstraße und Schloßstraße bzw. dem Alten Markt)

3. Erika-Wolf-Straße (Straßenabschnitt nördlich der Nikolaikirche zwischen

   „Am Alten Markt" und Schwertfegerstraße)

4. Schwertfegerstraße (ehem. Schwertfegerstraße)

5. Schloßstraße (ehem. Schloßstraße)

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur.

Abstimmung:

Die Überweisung in den Ausschuss für Kultur wird

mit 29 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 20 Ja-Stimmen.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Oberbürgermeister beantragt den Punkt 3 getrennt von den Punkten 1 und 2 abzustimmen.

Abstimmung:

Die getrennte Abstimmung wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Jäkel, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss.

Abstimmung:

Die Überweisung in den Hauptausschuss wird

mit 29 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 20 Ja-Stimmen.

Anschließend wird über die Änderungsanträge abgestimmt:

Abstimmung:

Der Änderungsantrag der Fraktion CDU wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Abstimmung:

Der Änderungsantrag der Stadtverordneten Hüneke und Dörschel wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Abstimmung:

Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Anschließend erfolgt die namentliche Abstimmung der ursprünglichen Fassung:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Die letzten wiederentstehenden Straßenzüge in der Potsdamer Mitte (Blöcke III und IV) in den Bebauungsplänen SAN-P 18 und SAN-P 19 werden in:

1. Anna-Flügge-Straße (ehem. Kayserstraße)
2. Anna-Zielenziger-Straße (ehem. Schloßstraße)
3. Erika-Wolf-Straße (ehem. Schwertfegerstraße)

benannt.