06.11.2019 - 7.55 Straßenbenennung in 14467 Potsdam - Potsdamer M...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Zu diesem Tagesordnungspunkt erhalten Herr Paul, Mitglied im Vorstand Stadtschloss e. V., Frau Dr. Hering und Frau von Pawelsz-Wolf das Rederecht.

 

Herr Paul erläutert seine Sichtweise zu der Straßenbenennung in der Potsdamer Mitte.

 

Frau Dr. Hering spricht sich für die Straßenbenennung aus; die Auswahl der Frauen sei außergewöhnlich, ausgewogen und gerechtfertigt.

 

Frau von Pawelsz-Wolf, Tochter von Erika Wolf, erörtert ihre Bedenken zu der Straßenbenennung in der Potsdamer Mitte.

 

Die Vorlage wird anschließend vom Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, Herrn Rubelt, eingebracht.

 

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Viehrig bringt namens der Fraktion CDU folgenden Änderungsantrag ein:

 

Die letzten wiederentstehenden Straßenzüge in der Potsdamer Mitte (Blöcke III und IV) in den Bebauungsplänen SAN-P 18 und SAN-P 19 werden in behalten ihren historischen Straßenbezeichnungen und werden in:

 

  1. Anna-Flügge-Straße (ehem. Kayserstraße)
  2. Anna-Zielenziger-Straße (ehem. Schloßstraße)
  3. Erika-Wolf-Straße (ehem. Schwertfegerstraße)

 

benannt.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Viehrig beantragt darüber hinaus namens der Fraktion CDU, die namentliche Abstimmung.

 

 

Änderungsantrag:

Der Stadtverordnete Wollenberg bringt namens der Fraktion DIE LINKE folgenden Änderungsantrag ein:

 

….

 

1. Anna-Flügge-Straße (ehem. Kayserstraße Straße zwischen ehemaliger   

    Schloßstraße und ehemaliger Schwerdtfegerstraße / Am Alten Markt)

2. Anna-Zielenziger-Straße (ehemalige Schloßstraße)

3. Erika-Wolf-Straße (ehemalige Schwertfegerstraße)

4. Am Staudenhof (ehemalige Kayserstraße)

 

 

Änderungsantrag:

Die Stadtverordnete Hüneke bringt folgenden Änderungsantrag ein; den auch der Stadtverordnete Dörschel mitträgt:

 

Die Nummern 1-3 werden ersetzt durch folgende Nummern 1-5:

 

1. Anna-Flügge-Straße (ehem. Kaiserstraße)

2. Anna-Zielenziger-Straße (Straßenabschnitt westlich der Nikolaikirche    

    zwischen Schwertfegerstraße und Schloßstraße bzw. dem Alten Markt)

3. Erika-Wolf-Straße (Straßenabschnitt nördlich der Nikolaikirche zwischen

   Am Alten Markt" und Schwertfegerstraße)

4. Schwertfegerstraße (ehem. Schwertfegerstraße)

5. Schloßstraße (ehem. Schloßstraße)

 

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in den Ausschuss r Kultur.

 

Abstimmung:

Die Überweisung in den Ausschuss für Kultur wird

 

mit 29 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 20 Ja-Stimmen.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Oberbürgermeister beantragt den Punkt 3 getrennt von den Punkten 1 und 2 abzustimmen.

 

Abstimmung:

Die getrennte Abstimmung wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Jäkel, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss.

 

Abstimmung:

Die Überweisung in den Hauptausschuss wird

 

mit 29 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 20 Ja-Stimmen.

 

Anschließend wird über die Änderungsanträge abgestimmt:

 

Abstimmung:

Der Änderungsantrag der Fraktion CDU wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

 

Abstimmung:

Der Änderungsantrag der Stadtverordneten Hüneke und Dörschel wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

 

Abstimmung:

Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

 

Anschließend erfolgt die namentliche Abstimmung der ursprünglichen Fassung:

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Die letzten wiederentstehenden Straßenzüge in der Potsdamer Mitte (Blöcke III und IV) in den Bebauungsplänen SAN-P 18 und SAN-P 19 werden in:

 

  1. Anna-Flügge-Straße (ehem. Kayserstraße)
  2. Anna-Zielenziger-Straße (ehem. Schloßstraße)
  3. Erika-Wolf-Straße (ehem. Schwertfegerstraße)

 

benannt.

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

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