28.11.2019 - 6.4 Strategischer Eckwertebeschluss für die Planun...

Anhand der Präsentation erläutert Frau Aubel den strategischen Eckwert für die Planung des Doppelhaushaltes 2020/2021. Sie weist auf die fünf strategischen Themenfelder hin, die innerhalb der Eckwerte finanziell zu berücksichtigen seien. Sie informiert, dass der Anteil des Geschäftsbereiches 2 an dem Gesamthaushalt des Landeshauptstadt 50% betrage.

Frau Strobel (Leiterin der Geschäftsstelle Haushalt) unterstreicht, dass man bei der Erstellung des Haushaltes erst die pflichtigen Aufgaben der Stadt aufnehmen müsse. Alle Bereiche bekämen grundsätzlich mehr Geld, es reiche aber nicht für alle Themen bzw. Gebiete aus.

Auf die Nachfrage der Ausschussmitglieder, wie sich der Zuschuss für den Fachbereich Kultur und Museum im Vergleich zum Haushaltsjahr 2019 verändere, berichtet Frau Dr. Seemann, dass der Aufwuchs im Jahr 2020 zu 2019 ca. 750.000 € und im Jahr 2021 zu 2019 ca. 1.180. 000 € betrage.

Die Ausschussmitglieder äußern im Folgenden den Wunsch, in einer nichtöffentlichen Sitzung detaillierter über den Haushalt zu beraten. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, bis Ende der 49. KW eine Übersicht zu dem Eckwert zu erstellen und den Ausschussmitgliedern zuzusenden.

Darüber hinaus bitten die Ausschussmitglieder die Verwaltung, über den Umsetzungsstand der haushaltsbegleitenden Beschlüsse unterrichtet zu werden.

Im Anschluss stellt Frau Pöller zwei Termine für eine interne Besprechung zur Abstimmung vor:

am 13.12.2019 – 4 Zustimmungen

am 11.12.2019 – 5 Zustimmungen.

Die Besprechung findet am 11.12.2019 um 20:00 Uhr (im Anschluss der Sitzung des Hauptausschusses) im Stadthaus statt.

Die Vorlage wird bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Kultur am 16.01.2020 zurückgestellt.