21.11.2019 - 9.1 Strategischer Eckwertebeschluss für die Planun...

Frau Aubel stellt die Planungen mittels einer Powerpoin tPräsentation vor (Anlage).

Investitionen sind nicht Bestandteil des Eckwerts, sondern lediglich der Ergebnishaushalt. Frau Aubel zählt auf, welche Themenfelder berücksichtig wurden. Positionen, die nicht im Eckwert enthalten sind, werden ebenfalls benannt.

Frau Schultheiss fragt nach, warum das Rechenzentrum nicht erwähnt wurde.

Frau Aubel antwortet, dass es dafür bisher keinen pauschalen Zuschuss gibt.

Herr Kulke vermisst HzE-Summen. Frau Aubel erklärt, dass diese in der Summe „Regionale Jugendhilfe“ enthalten seien.

Herr Ströber fühlt sich mit dem Beschlusstext überfordert, er wünscht sich die eingehendere Befassung mit dem Thema.

Frau Dr. Müller interessiert, wie weit die Umsetzung der haushaltsbegleitenden Beschlüsse erfolgt ist und was an der Öffnung der Schulen so teuer ist?

Frau Aubel erklärt, dass Wachschutzdienste die Schulgrundstücke öffnen und schließen.

Auch Herr Wollenberg hätte gern die 600.000,00€ für die Öffnung der Schulen untersetzt und kann die Summe nicht nachvollziehen. Er findet zunächst die Eckwerte gut dargestellt und ansonsten nachvollziehbar. Wo bleiben die 11% Aufwuchs beim Fachbereich Bildung, Jugend und Sport?

Frau Aubel antwortet, dass dieser Aufwuchs im Wesentlichen bei den Themenfeldern Kita und Schulen verausgabt wird.

Frau Schultheiss fragt, was mit der Jugendwebsite (vgl. Seite 19) gemeint ist.

Frau Aubel erklärt, dass es sich dabei um das Projekt von Frau Buhr (Maßnahme aus dem Aktionsplan kinder- und jugendfreundliche Kommune) handelt.

Herr Witzsche fragt zur Summe für die kommunale Kita, wie die sich zusammensetzt.

Frau Aubel erläutert, dass es sich dabei um Overhead- und Personalkosten handelt. Weiterhin will er wissen, ob die 77,10 Mill. € für die Kita-Einrichtungen geplant sind. Dies wird bejaht.

Außerdem stellt Herr Witzsche fest, dass laut Grafik auf der Seite 19 die Kinderzahlen sinken. Ist das wirklich so?  Diese Information wird nachgeliefert.

Frau Parthum fragt, ob die Summen für die Umsetzung der Maßnahmen des Aktionsplanes Kinderfreundliche Komme enthalten sind, was Frau Aubel bejaht, dass dies in Teilen der Fall ist.

Die Stadtverordneten erklären mehrheitlich: man müsse zunächst im Großen gucken, ob das Geld ausreicht, ehe man sich um die Detailfragen kümmere.

Herr Ströber fragt, ob der Bevölkerungsaufwuchs angemessen berücksichtigt wurde.

Die Stellen sind mittels eines Quotienten geplant worden, erklärt Frau Aubel, aber dieser muss nicht bedarfsdeckend sein. Auch die Kolleg*innen mit nicht pflichtigen Aufgaben müssen ihre Arbeit erledigen können.

Frau Tietz sieht noch nicht berücksichtigte Bedarfe. Wo kann sie das wann einbringen? Herr Wollenberg antwortet vor der Sommerpause 2020 kann sie dies nochmal ansprechen.

Herr Kulke fragt nach, was der JHA tun kann, um die Kolleg*innen in der Verwaltung zu unterstützen. Frau Aubel betont, dass sie dazu derzeit in Gesprächen sei. Bei Bedarf werde sie auf den JHA zukommen.

Das Papier wird einstimmig zur Kenntnis genommen!