11.11.2019 - 7.7 Ampelanlagen mit Abbiegespiegeln verbessern
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.7
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mo., 11.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird namens der Fraktion CDU vom Stadtverordneten Viehrig eingebracht sowie die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität beantragt:
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Pfrogner, Fraktion DIE aNDERE, beantragt darüber hinaus die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes.
Abstimmung:
Die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Abstimmung:
Die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen und mit welcher Wirkung Kreuzungen im Stadtgebiet mit Spiegeln derart ausgestattet werden können, dass für abbiegende motorisierte Verkehrsteilnehmer weiterfahrende Radfahrer und auch Fußgänger sichtbarer werden.
Dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität ist im 2. Quartal 2020 zu berichten.