11.11.2019 - 7.35 Information zu Schwangerschaftsabbrüchen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.35
- Zusätze:
- Fraktion DIE aNDERE und Stadtverordneter Alexander Frehse (DIE PARTEI)
- Datum:
- Mo., 11.11.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Antrag wird namens der Fraktion DIE aNDERE und des Stadtverordneten Frehse, DIE PARTEI, vom Stadtverordneten Frehse einschließlich des Ergänzungsantrages vom 05.11.2019 eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Hohloch, Fraktion AfD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion.
Abstimmung:
Die Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 4 Ja-Stimmen.
Anschließend wird der so ergänzte Antrag zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Internetpräsenz der Landeshauptstadt www.potsdam.de unter der Rubrik Leben in Potsdam/Gesundheit Soziales neben rechtlichen Informationen zum Abbruch von Schwangerschaften auch die Adressen der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen und eine Liste von Praxen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, zu veröffentlichen.
Das widerrufliche Einverständnis zur Veröffentlichung auf der Internetpräsenz der Landeshauptstadt Potsdam ist von den betreffenden Einrichtungen einzuholen.
Anlagen zur Vorlage
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(wie Dokument)
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21,3 kB
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Anlagen
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18,1 kB
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