11.11.2019 - 7.35 Information zu Schwangerschaftsabbrüchen

Beschluss:
geändert beschlossen
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Der Antrag wird namens der Fraktion DIE aNDERE und des Stadtverordneten Frehse, DIE PARTEI, vom Stadtverordneten Frehse einschließlich des Ergänzungsantrages vom 05.11.2019 eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Hohloch, Fraktion AfD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion.

 

Abstimmung:

Die Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Wohnen und Inklusion wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 4 Ja-Stimmen.

 

Anschließend wird der so ergänzte Antrag zur Abstimmung gestellt:

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf der Internetpräsenz der Landeshauptstadt www.potsdam.de unter der Rubrik Leben in Potsdam/Gesundheit Soziales neben rechtlichen Informationen zum Abbruch von Schwangerschaften auch die Adressen der Schwanger­schaftskonfliktberatungsstellen und eine Liste von Praxen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, zu veröffentlichen.

 

Das widerrufliche Einverständnis zur Veröffentlichung auf der Internetpräsenz der Landeshauptstadt Potsdam ist von den betreffenden Einrichtungen einzuholen.

 

 

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Dokument nicht im Bestand.
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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

Online-Version dieser Seite: http://egov.potsdam.de/public/to020?TOLFDNR=128081&selfaction=print