28.11.2019 - 4.3 Ampelanlagen mit Abbiegespiegeln verbessern

Herr Finken bringt den Antrag ein und erläutert ihn.

Herr Wustrack (Bereich Verkehr und Technik) informiert über die Ergebnisse aus Münster, die diesen Versuch bereits unternommen haben. Laut einer aktuellen Evaluierung haben die Spiegel hier keine erkennbare Wirkung. Abbiegeassistenzsysteme haben sich in diesem Zusammenhang bislang als einziges wirksamen technisches Mittel erwiesen.

Zudem bestehe hier eher die Gefahr einer Scheinsicherheit und könnte unter Umständen zu einer Verringerung der Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer führen. Die Verwaltung empfiehlt daher, den Antrag abzulehnen.

Herr Wilke erkundigt sich nach der Möglichkeit, an ausgewählten Standorten testweise gesponserte Abbiegespiegel zu installieren.

Herr Wustrack teilt mit, dass dies von der Verwaltung kritisch gesehen werde und ihm auch keine geeigneten Standorte bekannt sind.

Herr Finken stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, den Antrag für durch Verwaltungshandeln erledigt zu erklären.

Für und gegen den Geschäftsordnungsantrag spricht niemand.

Abstimmungsergebnis: mit 6:0:1 angenommen.

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Antrag 19/SVV/0996 für durch Verwaltungshandeln erledigt zu erklären.