26.03.2003 - 4 Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung ...

Herr Mühlberg begründet die Intention des Antrages und wirbt für die Durchführung einer Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung.

 

Herr Dr. Scharfenberg führt u.a. an, dass die Stadtverordnetenversammlung der Wissenschaft eine hohe Wertschätzung entgegenbringe. Er äußert im weiteren seine Bedenken, dass eine Sondersitzung  eine Art Vortragsveranstaltung bleibe und letztlich die Stadtverordneten nicht in einen Dialog treten können. Er halte es für sinnvoller, im Rahmen des Hauptausschusses ein Gespräch mit den Vertretern der Wissenschaftseinrichtungen zu führen. Dabei sollte diskutiert werden, woran die Wissenschaftseinrichtungen im Kontakt mit der Stadt interessiert sind und umgekehrt, was erwartet die Stadt von den Wissenschaftseinrichtungen.

 

Herr Prof. Dr. Rüdiger macht in seinen Ausführungen deutlich, dass er die Arbeitsebene Hauptausschuss für zu kurz gegriffen halte. Er spricht sich für eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung aus. Er ist der Auffassung, dass sich hier die Fraktionen zu einem einheitlichen Standpunkt verständigen können.

 

Herr Schubert ist der Auffassung, dass man den Wissenschaftseinrichtungen dasselbe Podium bieten sollte, wie z.B. der Polizei, der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten etc.

 

Herr Kapuste schlägt vor, die Wissenschaftseinrichtungen zu befragen, welche Vorstellungen sie haben. Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung sollte dies recherchieren lassen und dann im Hauptausschuss vortragen.

 

Frau Dr. Lotz spricht sich für eine Sondersitzung aus. Sie hält es für wichtig, dass die Wissenschaftseinrichtungen sich vorstellen können. Sie verweist aber auch auf einen angemessenen Zeitrahmen.

 

Herr Dr. Scharfenberg gibt nochmals zu bedenken, ob man eine Festveranstaltung in einem festlichen Rahmen wolle oder ob man eine Form finden wolle, wie die Stadtverordneten mit den Vertretern der Wissenschaftseinrichtungen ins Gespräch kommen können. In Form einer Sondersitzung komme man in keine Diskussion.

 

Der Oberbürgermeister unterbreitet den Vorschlag, den Antrag wie folgt zu modifizieren:

 

 

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, gemeinsam mit der Verwaltung hierfür die notwendigen Schritte einzuleiten und im Hauptausschuss einen konkreten Vorschlag für einen Termin noch vor der Sommerpause zu unterbreiten.

 

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen dem Vorschlag zu.

 

Abstimmungsergebnis: