26.03.2003 - 5 Regionalkooperation Berlin / Potsdam - Paris / ...

Herr Schubert trägt das Anliegen des Antrages vor. Er schlägt eine Modifizierung des Antrages wie folgt vor:

 

“Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Oberbürgermeister, Gespräche mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin aufzunehmen, um mit ihm die Möglichkeit einer “Regionalkooperation Berlin / Potsdam – Paris /Versailles” zu erörtern. Über Möglichkeiten der Umsetzung ist in der Stadtverordnetenversammlung im Juli 2003 zu berichten.”

 

In der Diskussion merkt Herr Dr. Gunold an, warum gerade mit der Region Paris/ Versailles eine Regionalkooperation initiiert werden solle. Im Übrigen sei die Region größer.

 

Frau Platzeck gibt in ihren Ausführungen zu bedenken, dass man sich mit derartigen Aktivitäten übernehme. Dabei verweist sie u.a.  auf die finanzielle Situation der Stadt Potsdam.

 

Herr Dr. Scharfenberg merkt an, dass das Gespräch ja erst einmal klären solle, ob es Möglichkeiten gebe.

 

Frau Müller verweist ihrerseits darauf, dass die Stadtverordnetenversammlung angeregt habe, nochmals den Versuch zu unternehmen, sich mit der Partnerstadt Bobigny in Kontakt zu kommen. Sie bittet darum, dass dieser Versuch noch einmal unternommen werde.

 

Der Oberbürgermeister stellt die Änderung zum vorliegenden Antrag zur Abstimmung.

 

 

Der Hauptausschuss beschließt mit 8 Ja- und 6 Nein-Stimmen der Stadtverordnetenversammlung zu empfehlen, wie folgt zu beschließen:

 

“Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Oberbürgermeister, Gespräche mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin aufzunehmen, um mit ihm die Möglichkeit einer “Regionalkooperation Berlin / Potsdam – Paris /Versailles” zu erörtern. Über Möglichkeiten der Umsetzung ist in der Stadtverordnetenversammlung im Juli 2003 zu berichten.”

 

Abstimmungsergebnis: