21.01.2020 - 4.7 Strategischer Eckwertebeschluss für die Planun...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Die Einbringung der Vorlage ist bereits in der vergangenen Sitzung erfolgt.

 

 

Der Ausschussvorsitzende verweist auf die Vielzahl an Änderungs- bzw. Ergänzungsanträgen zu dieser Vorlage, die teilweise gegensätzliche Orientierungen verfolgen.

 

Er schlägt vor, jeden Antrag in der Reihenfolge des Erscheinens im Ratsinformationssystem durchzugehen und einzeln abzustimmen, um anschließend die Ergebnisse dem Finanzausschuss zur morgigen abschließenden Beratung übermitteln zu können.

 

 

Herr Heuer stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Vorlage 19/SVV/1174 Strategiebeschluss zu den Eckwerten im SBWL-Ausschuss zur Kenntnis zu nehmen.

Dafür spricht niemand.

Dagegen äußert sich Herr Dr. Niekisch.

Abstimmung des Geschäftsordnungsantrages: 6/2/0

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes nimmt die Mitteilungsvorlage 19/SVV/1174 zur Kenntnis.

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Anlagen zur Vorlage