21.01.2020 - 4.17 Prüfergebnisse Dez. 2019 zum Beschluss "Potsdam...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.17
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Koordinierungsstelle Klimaschutz FA, KUM, SBWL, HA (Mitteilungsvorlage)
- Datum:
- Di., 21.01.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Koordinierungsstelle Klimaschutz
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Die Mitteilungsvorlage liegt den Ausschussmitgliedern vor.
Herr Jäkel entnimmt der Vorlage, dass die vorhandenen Personalkapazitäten, insbesondere zur Stärkung des Baum- und Grünschutzes im öffentlichen Raum nicht ausreichend vorhanden sind. Insofern sei eine Personalaufstockung dringend erforderlich, um gerade in den extrem trockenen Perioden Abhilfe schaffen zu können.
Herr Rubelt informiert, dass eine gewisse Leistungsfähigkeit vorhanden ist. Eine Personalaufstockung über den Haushalt für diesen Sommer sei nicht zu erwarten. Er betont, dass die erste Pflicht die Verkehrssicherungspflicht sei.
Herr Schenke (Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen) bestätigt, dass es in den letzten Jahren eine Extremsituation gegeben habe. In besonderen Notfällen erfolgt die Beteiligung über Fremdfirmen. Auch die EWP und die Feuerwehr wird beteilgt.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes nimmt die Mitteilungsvorlage 19/SVV/1362 zur Kenntnis.