15.01.2020 - 3.3 Einführung eines Diversity- und Inklusionsmanag...

Frau Pöller bringt namens der Fraktion DIE aNDERE den Antrag ein. Anschließend nimmt Herr Dr. Neumann, Bereichsleiter Beteiligungsmanagement, dazu Stellung und verweist darauf, dass die städtischen Unternehmen hierzu schon sehr vielfältig unterwegs und viele der im Antrag enthaltenen Maßnahmen gelebter Alltag seien. Er erläutert dies an einigen Beispielen, so dass die Notwendigkeit einer Beschlussfassung seitens der Verwaltung nicht gesehen wird.

Dem schließt sich Herr Keller namens der Fraktion der SPD an, insbesondere sei es der falsche Weg, den Oberbürgermeister mit der Schaffung neuer Stellen in den städtischen Unternehmen zu beauftragen.

Herr Friederich betont, dass es zahlreiche Vorschriften gebe, die die Unternehmen aus einer gesetzlichen Verpflichtung heraus erfüllen müssen. Er gehe von der Gesetzestreue der kommunalen Unternehmen aus, so dass sich ihm dieser Antrag nicht erschließt.

Frau Hüneke empfiehlt, die Aufsichtsratsmandate dafür zu nutzen, konkrete Handlungsbedarfe zu erkennen.

Für die Umsetzung dieser Aufgabenschwerpunkte, so Frau Pöller, werden explizit Ressourcen benötigt, soll geprüft werden, was die Unternehmen dafür brauchen, z. B. an Strukturen. Die Unternehmen sollen Kompetenzen anhäufen, um die Vielfältigkeit der Themen bewältigen zu können.

Frau Dr. Müller plädiert dafür, diese vielfältigen Themen nicht über die formale Schiene „anzufassen“. Für diese Anliegen zu sensibilisieren sei Aufgabe jedes Arbeitgebers und jedes Unternehmens.

Herr Dr. Scharfenberg sieht in diesem Antrag zu viel „schwarz/weiß“ und fragt, ob der Oberbürgermeister die Stellen schaffen soll oder die Unternehmen. Sicher gebe es nichts, was man nicht noch besser machen könne, so dass vielleicht ein Prüfauftrag mit einer entsprechenden Berichterstattung in den politischen Gremien ein Weg sein könnte.

Der Oberbürgermeister stellt im Ergebnis der Diskussion fest, dass keiner der genannten Schwerpunkte in Frage gestellt werde, aber die Verantwortung dafür die Geschäftsführer der Unternehmen haben. Inwieweit hier eingegriffen werden sollte, sei zu überlegen. Zu hinterfragen, wie diese Themen strategisch angefasst werden, sei vorstellbar, aber nicht mit dieser Antragstellung umzusetzen.

Anschließend folgt Frau Pöller der Empfehlung, diesen Antrag zurückzuziehen.