12.12.2019 - 3.1 Strategischer Eckwertebeschluss für die Planun...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Die Vorsitzende stellt vorab die Frage, ob eine inhaltliche Diskussion zur Drucksache gewünscht werde, die Vorlage zur Kenntnis genommen werden oder sich der Rechnungsprüfungsausschuss für nicht zuständig erklären sollte.

 

Frau Bartelt und Herr Anger nehmen an der Sitzung teil; somit sind acht stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

 

Herr Heuer ist der Meinung, dass eine (klassische) Unzuständigkeit nicht vorliegen würde und schlägt vor, die Drucksache zur Kenntnis zu nehmen.

Herr Dr. Wegewitz schließt sich der Meinung an und weist auf § 18 Nr. 2. d) Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam - hinsichtlich der Nichtbefassung wegen Unzuständigkeit - sowie auf die Ausschusszuständigkeitsordnung hin, die derzeit überarbeitet werde.

Eine Frage von Frau Bartelt zur nftigen Verfahrensweise bei solchen Beschlussvorlagen beantwortet Frau Schulze.

 

Im Ergebnis der Diskussion wird die Drucksache 19/SVV/1174 zur Kenntnis genommen.

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Anlagen zur Vorlage