21.01.2020 - 4.13 Parkhauskonzept für die Potsdamer Innenstadtber...

Herr Dr. Niekisch bringt den Antrag ein.

In der sich anschließenden Diskussion, an der sich Herr Heuer, Frau Hüneke, Herr Jäkel, Herr Pfrogner, Herr Rubelt, Frau Vandre, Herr Dr. Zöller, Frau Reimers, Frau Dr. Chwolik-Lanfermann, Herr Pahnhenrich, Herr Grützke, Herr Dr. Niekisch und Herr Gericke beteiligen, werden unterschiedliche Argumente vorgebracht, die für bzw. gegen die Intention des Antrages sprechen.

Herr Rubelt verweist auf das Innenstadtverkehrskonzept und bittet die Aufgabenstellung im Kontext mit dem Innenstadtverkehrskonzept zu betrachten. Die Zielstellung den mobilen Individualverkehr (MIV) in der Innenstadt zu reduzieren, könnte durch den Bau von zusätzlichen Parkhäusern konterkariert werden und mehr Verkehr anziehen.

Es werden folgende Anträge gestellt:

Von Herrn Pfrogner:

Austausch des Wortes Parkhäuser in Fahrradparkhäuser.

Von Herrn Jäkel:

Die LHP wird beauftragt, im Zusammenhang mit dem Innenstadt-Verkehrskonzept bis zum März im Jahr 2020 geeignete und sich in die Stadtteilstruktur einpassende Standorte für Parkhäuser für Kfz und Fahrräder zu suchen. Diese sollen zeitnah mit städtischen oder privaten Mitteln realisiert werden.

Herr Heuer schließt sich dem Antrag von Herrn Jäkel an, ohne Benennung einer Jahreszahl.

Herr Dr. Niekisch übernimmt als Antragsteller die Änderungsvorschläge von Herrn Jäkel und Herrn Heuer.

Der Ausschussvorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Die LHP wird beauftragt, im Zusammenhang mit dem Innenstadt-Verkehrskonzept bis zum März 2020 geeignete und sich in die Stadtteilstruktur einpassende Standorte für Parkhäuser für Kfz und Fahrräder zu suchen. Diese sollen zeitnah mit städtischen oder privaten Mitteln realisiert werden.

Abstimmungsergebnis: