18.02.2020 - 5.1 Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungspl...

Entsprechend den beschlossenen Änderungen in der Tagesordnung wird dieser Antrag gemeinsam mit der DS 20/SVV/0156 behandelt.

Herr Sträter bringt den Antrag ein und stellt ihn zur Diskussion. Die Fraktion DIE LINKE halte weiterhin an dem Antrag fest, so Herr Kaminski, da nicht nur die Kinder vom Spatzennest e.V. an diesem Standort betreut werden. Dieser B-Plan stelle die Chance dar, Missstände dort zu heilen. Daher bittet er um die Zustimmung des Ortsbeirates zu diesem Antrag auch als Signal an die Stadtverordnetenversammlung für den Erhalt der Anlagen.

Darauf folgend bringt Herr Sträter seinen Antrag DS 20/SVV/0156 ein.

In der sich anschließenden Diskussion werden Verständnisfragen geklärt, dargelegt, warum man dafür oder dagegen stimmen werde und im Ergebnis einigen sich die Ortsbeiratsmitglieder darauf, in die Niederschrift aufzunehmen, dass sie auf den Beschluss 20/SVV/0156 hinweisen.

Der Ortsbeirat empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der DS 19/SVV/0994 zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

mit 3 Ja-Stimmen angenommen,

bei 2 Nein-Stimmen

und 4 Stimmenthaltungen.