12.02.2020 - 4.2 Aufgabe des ins Kuratorium der Stiftung Garniso...

Aus der Anhörung in der Sondersitzung des Hauptausschusses am 24.01.2020, so der Oberbürgermeister, habe er mitgenommen, dass unter Berücksichtigung der Eigentumsverhältnisse und Nutzerinteressen die Ideen zur Entwicklung der Fläche, wie zum Beispiel eine Gedenkstätte, ein Lern- und Kulturstandort, aber auch der Erhalt des Rechenzentrums, in die weitere Diskussion einzubeziehen sind.

Er zeigt einen möglichen Kompromissweg in 4 Phasen auf:

• 1. Phase:  Abstimmung des Verfahrens, d.h. gemeinsam bis zum Sommer die Art

  und Weise besprechen,

• 2. Phase:  ein inhaltliches Konzept bis 2021 erarbeiten,
• 3. Phase:  Erstellung eines architektonischen Konzeptes
• 4. Phase:  planerisch mit Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung

  untersetzt.

Herr Boede schlägt als Moderator für das weitere Verfahren die WerkStatt für Beteiligung vor. Der Oberbürgermeister entgegnet, dass dieses eine von vielen anderen Möglichkeiten sei, er sich jetzt aber nicht festlegen werde.

Nachdem er den weiteren Weg skizziert hat, sagt er zu, dieses schriftlich für eine Diskussion in den Fraktionen vorzulegen. Anschließend beantwortet er die Verständnisfragen der Hauptausschussmitglieder bezüglich dieser Vorlage.

Nach einer kontroversen Diskussion kristallisiert sich heraus, dass sich die Mehrheit der Hauptausschussmitglieder für eine offene Debatte sowie ein klares Mandat mit der Untersetzung der Aufgaben und Festlegung der Stellvertretung ausspricht. Der Oberbürgermeister nimmt den Vorschlag zu einer Trennung der Vorlage zum einen für das Mandat und zum anderen für die Untersetzung der Aufgaben des Mandats auf und beantragt, diese Vorlage bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zurückzustellen.

Abstimmung:

Der Antrag auf Vertagung der DS 19/SVV/1166 bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 26.02.2020 wird

einstimmig angenommen.