26.03.2003 - 3 Neufassung "Stadtordnung"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 26.03.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Herr Dr. Scharfenberg führt an, dass
es eine öffentliche Diskussion gegeben habe und 14 Meinungsäußerungen in die
Aufstellung der Verwaltung eingeflossen seien. Die Änderungsanträge aus dem
RSOU-Ausschuss seien weggewogen worden. Vor diesem Hintergrund schlägt Herr Dr.
Scharfenberg vor, dass sich der Fachausschuss nochmals mit dem Ergebnis befasst
und sich anschließend nochmals der Hauptausschuss.
Herr Schubert unterstützt den
Vorschlag von Herrn Dr. Scharfenberg.
Die
Beschlussvorlage wird zurückgestellt.
Beschlusstext:
Abstimmungsergebnis:
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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737 kB
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