25.02.2020 - 4.11 Weiterentwicklung des zentralen Weihnachtsmarkt...

Der Antrag 20/SVV/0090 wird durch Frau Dr. Chwolik-Lanfermann eingebracht. Ziel des Antrages ist es die gegenläufigen Interessen der Betreiber, der Anwohner, der Besucher und der AG Innenstadt zusammenzuführen. Wichtig sei es, dass die Landeshauptstadt Potsdam sich hier ihrer Verantwortung bewusst ist. Es handelt sich hier um die Nutzung einer zentralen Straße in der historischen Innenstadt. Ergebnis des Workshops müsse auch sein, dass die historische Straße erfahrbar bleibt.

Zusätzlich zu den bereits im Antrag 20/SVV/0011 enthaltenen Themen sollten auch folgende Punkte im Rahmen des Workshops geklärt werden:

-          Verkürzung der Standzeit bereits vor der Eröffnung des Weihnachtsmarktes

-          Möglichkeit einer Entlastung in der Brandenburger Straße durch Nutzung weiterer Teilflächen am Bassinplatz.

Herr Becker ergänzt, dass sich der Ordnungsausschuss ebenfalls heute mit den beiden Anträgen befasst habe und dort empfohlen worden ist, die Anträge zurückzustellen und nach Kenntnis des Statements aus dem Workshop wieder aufzurufen, um die Entscheidung zum Umgang mit diesen Anträgen zu treffen.

Auf Rückfrage bestätigt Herr Becker, dass der Betreiber des Weihnachtsmarktes in den Workshop integriert ist und vorher keine vertraglichen Verbindungen getroffen werden.

Frau Hüneke stellt den Geschäftsordnungsantrag die Anträge 20/SVV/0011 und 20/SVV/0090 zu vertagen und mit den Ergebnissen aus dem Workshop wieder vorzulegen.

Frau Dr. Chwolik-Lanfermann spricht für den Geschäftsordnungsantrag.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen