25.02.2020 - 4.5 Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste ...

Herr Geist betont, dass die Radwegesicherheit ein wichtiges Thema ist.

Frau Schulze spricht das Radverkehrskonzept an und fragt, ob eine Fortschreibung geplant ist und wenn ja, für wann.

Frau Dr. Laabs bittet die Verwaltung mitzuteilen, in welchem Zeitstrahl die Fortschreibung erfolgt und in wieweit die hier gegebenen Anregungen berücksichtigt werden. Dazu soll zur nächsten Sitzung des Ausschuss für Ordnung und Sicherheit etwas vorgelegt werden.

Herr Eichert hat Informationen, dass zeitnah keine Fortschreibung ansteht.

Herr Walter erklärt, dass das Radverkehrskonzept weiter fortgeschrieben wird. In Frage steht die Ausfinanzierung.

Herr Blénessy  fragt, was aus dem Budget der Stadt gefördert werden muss, um auf diese Erhöhung zu kommen.

Frau Dr. Laabs betont, dass die Finanzierung bereits im KUM-Ausschuss besprochen wurde. Dies sollte im nächsten OS-Ausschuss vorgestellt werden.

Die Drucksache wird zurückgestellt.