02.04.2003 - 5.8 Regionalkooperation Berlin / Potsdam - Paris / ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.8
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 02.04.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die Überprüfung des Antrages durch die Verwaltung hat
ergeben, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine personelle und finanzielle Unterstützung
zur Umsetzung des Antrages erfolgen kann. Auf Grund dessen hat die Fraktion SPD
ihren Antrag im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften zurückgestellt.
Der
Hauptausschuss hat eine modifizierte Fassung des Beschlusstextes vorgeschlagen,
die den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht
wurde.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den
Oberbürgermeister, Gespräche mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin
aufzunehmen, um mit ihm die Möglichkeit einer „Regionalkooperation Berlin /
Potsdam – Paris / Versailles“ zu erörtern. Über die Möglichkeiten der Umsetzung
ist in der Stadtverordnetenversammlung im Juli 2003 zu berichten.