10.03.2020 - 4.6.3 Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6.3
- Zusätze:
- Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Di., 10.03.2020
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- vertagt
Frau Reimers erinnert, dass es diverse Anträge dieser Art gebe und alle in die AG Bürgerticket – als das richtige Gremium - verwiesen worden sind. So sollte auch hier verfahren werden.
Herr Pahnhenrich erkundigt sich, wieviel Beförderungsraum bei der Umsetzung des kostenfreien öffentlichen Nahverkehrs erforderlich wäre und ob die entsprechenden Kapazitäten zur Verfügung stehen.
Herr Matz äußert, dass kostenfrei und ticketlos nicht das gleiche sei.
Herr Pfrogner plädiert für einen Prüfauftrag.
Herr Jäkel macht aufmerksam, dass derzeit als Zielstellung zu überlegen wäre, kostenlosen ÖPNV für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren zur Verfügung zu stellen und in welchen Schritten man sich dem Ziel nähern könne. Er regt ebenfalls die Umwandlung in einen Prüfauftrag an.
Herr Rubelt bestätigt, dass es eine Reihe von verschiedenen Prüfaufträgen zu diesem Thema gebe, weshalb die AG Bürgerticket ins Leben gerufen worden ist.
Herr Dr.Niekisch stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Überweisung in die AG Bürgerticket.
Herr Dr. Wegewitz spricht dafür und beantragt, den Antrag erst wieder aufzurufen, wenn das Votum der AG Bürgerticket vorliegt.
Den vorgenannten Änderungsanträgen wird einstimmig gefolgt.