20.05.2020 - 7.20 Mitnahme von Elektro-Rollstühlen in öffentliche...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.20
- Zusätze:
- Fraktion DIE aNDERE
- Datum:
- Mi., 20.05.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt, dem Antrag mit folgender Änderung zuzustimmen:
Der Oberbürgermeister wird - auch in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter des städtischen Verkehrsbetriebes - beauftragt, dafür zu prüfen sorgen, wie dass Menschen, die zur Fortbewegung auf einen elektrischen Rollstuhl angewiesen sind, künftig in Bussen oder Straßenbahnen in der Landeshauptstadt Potsdam widerspruchslos mitgenommen werden. …
Abstimmung:
Die vom Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfohlene Änderung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anschließend wird der so geänderte Antrag zur Abstimmung gestellt:
Dokument nicht im Bestand.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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18,4 kB
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