03.06.2020 - 5.2 Minsk-Straßensanierung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Fraktion AfD
- Datum:
- Mi., 03.06.2020
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
20/SVV/0383 Minsk-Straßensanierung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Der Antrag wird namens der Fraktion AfD vom Stadtverordneten Said eingebracht.
Entsprechend der Empfehlung des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt, Herrn Rubelt, beantragt der Stadtverordnete Keller, Fraktion SPD, gemäß § 23 Abs. 1 e) Geschäftsordnung, den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt abzuschließen.
Abstimmung:
Der Antrag auf Erledigung der DS 20/SVV/0383 wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie am schnellsten und aus welchem Haushaltstitel der Ausbau der Max-Planck-Straße zu realisieren ist.