13.08.2020 - 3.1.13 Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1.13
- Zusätze:
- Einreicher: Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Do., 13.08.2020
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- abgelehnt
Vergleiche Anlage / Debatte siehe Tagesordnungspunkt 3.1.2
Es erfolgen diverse Überlegungen, wie der Antrag richtigerweise abzustimmen ist.
Herr Twerdy weist darauf hin, dass bereits bekannt ist, dass diese Maßnahme nicht finanzierbar ist und daher der Antrag ehrlicherweise abgelehnt werden sollte. Denn in der AG Bürgerticket ist, wie im Tagesordnungspunkt 3.1.2 berichtet, eine entsprechende Prüfung bereits vorgenommen worden, mit dem Ergebnis, dass dieses Anliegen nicht finanzierbar und daher abzulehnen ist.
Auch Herr Jäkel plädiert dafür, den Antrag abzulehnen mit einem entsprechenden Hinweis im Protokoll, dass diese Maßnahme bereits geprüft wurde und aufgrund ihrer Nichtfinanzierbarkeit abzulehnen ist.
Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.
In Potsdam wird der kostenlose/ticketfreie öffentliche Nahverkehr für alle eingeführt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 3 |
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Antrag abzulehnen.