16.06.2020 - 5.1 Nahverkehrsplan 2019 für die Landeshauptstadt P...

Herr Sträter begrüßt Herrn Niehoff und Herrn Scholz aus dem Bereich Verkehrsentwicklung. Herr Niehoff reicht als Handout eine Präsentation an die Ortsbeiratsmitglieder und Gäste aus (der Niederschrift als Anlage beigefügt) und erklärt anhand dessen den Nahverkehrsplan. Er weist darauf hin, dass die Umsetzung und der Fahrplan Aufgabe des Verkehrsbetriebes seien. Der Nahverkehrsplan (NVP) beinhaltet die allgemeinen Ziele, Instrumente und Beteiligungsprozesse. Anhand der Folie 6 sehen die Ortsbeiratsmitglieder die Einteilung und Erschließungsklassen; Groß Glienicke wurde in Klasse 2 eingestuft. Auf die Frage der Ortsbeiratsmitglieder zu den Klassen und worauf die Zahlen für die Einstufung basieren, sagt Herr Niehoff zu, diese nachzuliefern.

Die Basis für den NVP sei die Bevölkerungsprognose bis 2023. Es wurde die normale Bevölkerungsprognose zugrunde gelegt und sie haben 2 Szenarien gewählt. Einmal bei einer höheren Entwicklung des ÖPNV und als zweites, was müsste dafür getan werden, um dieses zu erreichen. Anhand der Folie 13 sehen die Ortsbeiratsmitglieder die Ergebnisse der Leistungsfähigkeitsuntersuchung. Eine erkannte Schwachstelle sei die Nedlitzer Straße und im Bereich 4, der genau im Zentrum liege, wo sich der ÖPNV bündelt, über die Lange Brücke fährt und sich zum Teil gegenseitig behindere.

Folgende Maßnahmen haben sie festgelegt:

• Behebung von Erschließungslücken
• Taktverdichtung
• ÖPNV-Beschleunigung

anhand der Folie 16 können die Ortsbeiratsmitglieder sehen, dass auch für Groß Glienicke die Behebung von Erschließungslücken vorgesehen sei. Für eine Attraktivitätssteigerung des Potsdamer ÖPNV empfehle der NVP die

• Straßenbahnverlängerung nach Krampnitz, Fahrland,
• Straßenbahnverlängerung nach Bornim sowie
• Straßenbahnverlängerung nach Golm.

Auch seien Strategien für den Umstieg von Diesel-Bussen auf alternative Antriebe zu entwickeln. Die Barrierefreiheit spiele eine wichtige Rolle auch in Bezug auf Haltestellen. Bis 2025 seien die Tatra-Bahnen wegen den Stufen abzuschaffen. Auf die Nachfrage von Herrn Schulz zum Zeitfenster, bis wann der Umstieg auf alternative Antriebe erreicht werden soll antwortet Herr Niehoff, dass die Bearbeitung der Studie ca. 1 Jahr betrage.

Im Weiteren informiert Herr Niehoff über das Buskonzept Nordwest, zur Taktverdichtung und die Schaffung einer Querverbindung Marquardt, Krampnitz, Groß Glienicke sowie über weitere Maßnahmen mit Auswirkungen auf Groß Glienicke. Wie zum Beispiel die Errichtung einer Busspur im Vorfeld von Krampnitz.

Anschließend eröffnet Herr Sträter die Diskussion, in der auch Fragen der Bürger zugelassen werden.

In der ersten Wortmeldung eines Bürgers, plädiert dieser an die Verwaltung, groß zu planen einschließlich Berlin mit einer Anbindung an die Heerstraße.

Zur Beförderungszeit von 30 Minuten (Folie 8) fragt Herr Menzel zu Start und Ziel. Der Startpunkt ist der Birkenweg in Groß Glienicke als zentrale Haltestelle und das Ziel der Platz der Einheit bzw. der Hauptbahnhof, so Herr Niehoff.

Frau Dr. Ryssel fragt in Bezug auf die Maßnahmen im Potsdamer Norden, wie diese umgesetzt werden können. Herr Niehoff informiert anhand der Folie 19 und 20, dass eine weitere Idee sei, mit anderen Busgrößen zu arbeiten. Zur Verständnisfrage von Herr Schulz, ob auch der Groß Glienicker Norden, wie die Waldsiedlung im NVP mit einbezogen wurde, bejaht dieses Herr Niehoff; der NVP gelte für Groß Glienicke insgesamt.

Die Nachfrage von Herr Menzel, ob so wie im alten NVP auch im neuen Plan Parallelverkehre nicht vorgesehen sind, bejaht Herr Niehoff. Parallelverkehre seien gemäß Personenbeförderungsgesetz nicht vorgesehen. Das Thema wird gesamtstädtisch bearbeitet und Parallel-Linien seien keine Stadtlinien. Herr Sträter fragt zur Begrifflichkeit der Expressbuslinie. Herr Scholz erklärt, dass der Expressbus viele Haltestellen, die nicht so häufig frequentiert sind, ausgelassen werden und dieser wäre ein sog. On-Top-Angebot. Im Weiteren möchte Herr Sträter wissen, ob es zur Problematik Theodor-Fontane-Straße einen neuen Stand gebe. Diese Frage nehme Herr Niehoff in die Verwaltung mit. Im Weiteren tauschen sich Herr Sträter und Herr Niehoff zur Folie 16 und 17, bezüglich der Linienführung und zur Taktung aus. Herr Scholz führt aus, dass der „Best Case“ ein ganztägiger 20-Minuten-Takt darstelle und bestätigt, dass das derzeitige Angebot in den Nachtstunden erhalten bleibe. Herr Sträter verweist auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, der beinhalte, dass der Bus 638 in den Abendstunden bis zum Hauptbahnhof durchfahre. Dieses wurde bisher nicht umgesetzt. Herr Niehoff sagt zu, diesen Punkt mit in die Verwaltung zu nehmen.

Es schließen sich Bürgerfragen zu Kleinbussen für die Nacht sowie der weiteren Beratungsfolge dieser Beschlussvorlage und den finanziellen Auswirkungen an. Herr Niehoff weist auf des „träge“ Vorgehen hin. Das Finanzierungskonzept werde zum Jahresende den Stadtverordneten vorgelegt, aber das Hauptinstrument ist die Haushaltssatzung. Nach der Beratung in allen Ortsbeiräten und anschließend im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität, der eine Sondersitzung im August plane, werde die Vorlage den Stadtverordneten zum Beschluss vorgelegt. Zum Abschluss bedankt sich Herr Sträter bei Herrn Niehoff und Herrn Scholz für ihre Ausführungen.

Ergänzungsantrag:

Herr Menzel beantragt, wie bereits in der Ortsbeiratssitzung vom 19.05.2020 vorgetragen, die folgenden Ergänzungen:

• durchgängiger Verkehr des Busses 638 einmal pro Stunde bis zum HBF
• sowie im Falle einer Einrichtung einer X-Buslinie Durchfahrt bis zum HBF

Frau Malik schlägt die weitere Ergänzung „insbesondere in den Nachtstunden“ vor, bzw. als 3. Punkt aufzunehmen.

Herr Sträter stellt den Ergänzungsantrag als 3. Punkt wie folgt:

Ergänzungsantrag:

In den Nahverkehrsplans 2019 – 2023 ist weiterhin aufzunehmen:

• durchgängiger Verkehr des Busses 638 in den Abendstunden (nach 20:00 Uhr) bis zum HBF, gemäß Forderung der Stadtverordnetenversammlung.

Anschließend wird über die so ergänzte Fassung der DS 20/SVV/0222 abgestimmt:

Der Ortsbeirat Groß Glienicke empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Zur Sicherstellung eines attraktiven Angebots im öffentlichen Personennahverkehr bildet das Basisszenario des anliegenden Nahverkehrsplans 2019 – 2023 die Grundlage für das weitere Handeln.

Darüber hinaus ist bis spätestens Dezember 2020 ein entsprechendes Finanzierungskonzept für den NVP und insbesondere für die im NVP enthaltenen Investitionen und den daraus resultierenden Betriebs- und Folgekosten für die LHP (inklusive mittelfristiger Finanzplanung) der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.

Dabei sind auch die Voraussetzungen für eine höhere Attraktivität des ÖPNV gemäß dem Entwicklungsszenario „Verkehrsverlagerung“ zu prüfen.

In den Nahverkehrsplans 2019 – 2023 ist weiterhin aufzunehmen:

• durchgängiger Verkehr des Busses 638 einmal pro Stunde bis zum HBF
• sowie im Falle einer Einrichtung einer X-Buslinie Durchfahrt bis zum HBF
• durchgängiger Verkehr des Busses 638 in den Abendstunden (nach 20:00 Uhr) bis zum HBF, gemäß Forderung der Stadtverordnetenversammlung.