09.06.2020 - 4.13 Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.13
- Zusätze:
- Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Di., 09.06.2020
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- abgelehnt
Frau Hüneke empfiehlt den Antrag abzulehnen. Bereits die Einschätzung der Verwaltung macht deutlich, dass andere Prioritäten dringlicher sind und eine Realisierung der vorgeschlagenen 2. Nord-Süd-Trasse bis 2035 nicht realisierbar ist.
Herr Pfrogner spricht sich für einen Prüfauftrag aus.
Der Ausschussvorsitzende stellt die Ablehnung des Antrages zur Abstimmung:
Die Landeshauptstadt Potsdam nimmt Planungen für eine zweite Nord-Süd-Verbindung der Straßenbahn (Luisenplatz-Schopenhauerstr.-Voltaireweg-Schlegelstr.-G.-Hermann Allee- Fachhochschule) auf. Die Eröffnung soll bis spätestens 2035 erfolgen und auch den Umbau der Haltestelle Platz der Einheit/West zur 4-gleisigen Zentralhaltestelle berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis – zur Abstimmung wurde die Ablehnung des Antrages gestellt
Zustimmung: | 5 |
Ablehnung: | 2 |
Stimmenthaltung: | 2 |
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des
ländlichen Raumes empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Antrag abzulehnen.
Die Abstimmung zum Prüfauftrag kann damit entfallen.