18.06.2020 - 4.2 Ein Depot für das Potsdam-Museum

Frau Dr. Zalfen teilt einen Änderungsantrag der Fraktion SPD zu dem eingebrachten Ursprungsantrag aus.

Frau Hünecke macht im Namen der einbringenden Fraktion deutlich, dass dem Änderungsantrag zugestimmt werden könne. Dieser wäre inhaltlich nun weiter geöffnet. Sie begrüße, dass das Gelände der EWP immer noch enthalten sei.

Frau Dr. Zalfen bringt folgenden Änderungsantrag ein:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Option eines gesonderten Depots für das Potsdam Museum (und ggf. die Untere Denkmalschutzbehörde) zu prüfen. Dabei soll ermittelt werden, ob und wie die bauliche Realisierung gegenüber einer Zentraldepotlösung beschleunigt und gleiche oder günstigere Finanzierungsbedingungen erreicht werden können.

Die Ergebnisse sollen ins Verhältnis der vier Varianten der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für das Zentraldepot am derzeit geplanten Standort Schiffbauversuchsanstalt gesetzt werden. Als ein möglicher Standort soll das Grundstück der EWP am östlichen Ende des Stadtkanals geprüft werden. Ein Zwischenbericht soll im Kulturausschuss im Oktober 2020 gegeben werden.“

In der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses wurde der Änderungsantrag beraten und beschlossen. Zudem wurden in der gestrigen Sitzung bereits neue Informationen zum Verfahren bekannt gegeben. So stünde für den Bau eines Zentraldepots ggf. Flächen von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zur Verfügung. Das im Antrag angesprochene Grundstück der EWP stünde nach Aussage der EWP nicht zur Verfügung.

Herr Dr. Scharfenberg begrüßt den Antrag, um den Bau eines Depots zu beschleunigen. Die Fraktion DIE LINKE spreche sich für den Antrag aus.

Frau Aubel teilt anhand einer durch den GB 5 erarbeiteten Präsentation, die verwaltungsweite Position zu dem Antrag mit. Der Bau eines Zentraldepots wird nach wie vor präferiert. Sowohl der Antrag als auch der Änderungsantrag werden als wenig zielführend angesehen. Die Verwaltung habe Sorge, dass wenn das Museum abgekoppelt werden sollte, dass der Prozess ins Stocken kommen würde und auch die Finanzierung für ein einzelnes Depot für das Potsdam Museum gefährdet wäre. In der letzten Sitzung konnten die Informationen zu der Fläche der BImA noch nicht mitgeteilt werden, weil noch keine Zustimmung der BImA zur Kommunikation in der Öffentlichkeit vorlag. Die Akteure, die mit ihren Depots in das Zentraldepot ziehen würden, wären mit dieser Lösung einverstanden. Eine Lösung in der Innenstadt ist aufgrund der fehlenden Flächen nicht möglich. Nach der Sommerpause werde der Stadtverordneten eine Mitteilungsvorlage zum aktuellen Bearbeitungsstand eingereicht.

Frau Hünecke würde es nicht begrüßen, wenn der Antrag bis zur Einbringung der Mitteilungsvorlage zurückgestellt würde. Aus Ihrer Sicht wäre eine Kreditaufnahme für den Bau von Depotflächen im freiwilligen Bereich schwierig, egal ob in einem Zentraldepot oder separat betrachtet. Es solle nicht nur ein Lager für das Museum errichtet, sondern die Möglichkeit gegeben werden, die Sammlung als Studiensammlung zu nutzen. Diese Variante sollte zumindest geprüft werden.

Frau Dr. Schröter macht deutlich, dass sich in der vergangenen Ausschusssitzung alle für eine alternative Variante ausgesprochen haben. Sie hinterfragt, warum es nun kein Problem mehr für das Museum darstellen soll, die Sammlung in einer Interimslösung unterzubringen. Zudem verstehe sie die Argumentation nicht, dass wenn es um den Bau eines Zentraldepots ginge, kein Kollidieren von freiwilligen und pflichtigen Aufgaben entstehe.

Frau Aubel macht deutlich, dass der Anteil des Depots für die Museen und der Stadt- und Landesbibliothek alleine 50% des Zentraldepots ausmachen würden. Die Verwaltung habe bedenken, dass wenn man die freiwilligen Aufgaben abspalte, die Frage ob der Bau finanziert werden müsse, diskutiert werde.

Herr Wittenberg nimmt Bezug auf die derzeit geplante Anmietung eines Übergangsdepots für Naturkundemuseum und Potsdam Museum, welches ab 2021 für eine Laufzeit von 6 Jahren ausgelegt wurde. Der Platz würde bei einem verspäteten Umzug in das fertigzustellende Zentraldepot dann nach 6 Jahren für beide Museen immer enger werden. Bei der Planung für ein Zentraldepot wurde auch ein Flächenzuwachs mit bedacht. Demnach wäre eine Nutzung für zunächst 30 Jahre möglich. Als Zwischenlösung wird deshalb gegenwärtig geprüft, klimatisierte Container neben die bisherigen Depotstandorte aufzustellen, statt ein Übergangsdepot für 6 Jahre anzumieten. Er macht zudem deutlich, dass der bevorstehende vollständige Umzug der Sammlungen in das Übergangsdepot im Frühjahr 2021 bis 2023 nicht erfolgen dürfte, da die Dauerausstellung überarbeitet wird und man auf die Sammlungen zugreifen müsse.

Herr Karau macht weiterhin deutlich, dass bei dem Bau eines Zentraldepots sowohl 50 % pflichtigen und 50 % freiwilligen Bereichen zuzuordnen wäre. Die Strategie wäre, den Bau in mehreren Bauabschnitten fertigzustellen. Die Bauabschnitte wären an den jeweiligen Doppelhaushalt gebunden. Eine gesamte Abbildung wäre in einem Haushalt nicht möglich. Dieses stufenweise Vorgehen ermögliche auch die Finanzierung des Gesamtvorhabens.

Herr Friederich unterstützt den Ursprungsantrag und nicht den Änderungsantrag. Die Stadt müsse auch beachten, dass auf dem Gelände der Schiffbauversuchsanstalt andere Potentiale für die wirtschaftliche Entwicklung bestünden.

Frau Hünecke hinterfragt, ob der Antrag nicht doch zunächst zurückgestellt werden sollte. In der heutigen Sitzung wurden Informationen mitgeteilt, die in der letzten Sitzung noch nicht vorlagen.

Herr Dr. Scharfenberg betont, dass der Antrag dem weiteren Verfahren für das Zentraldepot nicht im Wege stehe. Es wäre lediglich eine parallele Prüfung erforderlich. Zudem bezweifelt er, dass die Finanzierung für den Teil des Potsdam Museums als freiwillige Leistung gesichert wäre im Rahmen des Zentraldepots.

Frau Dr. Zalfen schließt sich der Aussage von Herrn Dr. Scharfenberg an. Der Änderungsantrag setzt beide Optionen ins Verhältnis. Nach einer Risikoabwägung würde erst eine konkrete Entscheidung getroffen werden.

Der Änderungsantrag wird zur Abstimmung gestellt:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung 7

Ablehnung 1

Der ÄA wird angenommen. 

Der so geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt:

Der Ausschuss für Kultur empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Option eines gesonderten Depots für das Potsdam-Museum auf dem Grundstück der EWP am östlichen Ende des Stadtkanals offensiv zu untersuchen und beschleunigende Finanzierungsmodelle aufzuzeigen.(und ggf. die Untere Denkmalschutzbehörde) zu prüfen.

In einem ersten Schritt sind Abstimmungen mit der EWP zu suchen und das mögliche Bauvolumen am Standort zu ermitteln.

In Abhängigkeit vom Ergebnis soll auch die Hinzunahme vom Depot der Unteren Denkmal­schutzbehörde geprüft werden.

Dabei soll ermittelt werden, ob und wie die bauliche Realisierung gegenüber einer Zentraldepotlösung beschleunigt und gleiche oder günstigere Finanzierungsbedingungen erreicht werden können.

Die Ergebnisse sollen ins Verhältnis der vier Varianten der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für das Zentraldepot am derzeit geplanten Standort Schiffbauversuchsanstalt gesetzt werden. Als ein möglicher Standort soll das Grundstück der EWP am östlichen Ende des Stadtkanals geprüft werden.

Dem Kulturausschuss ist im Oktober 2020 ein Zwischenbericht zu geben, anhand dessen weitere Schritte festgelegt werden können.

Ein Zwischenbericht soll im Kulturausschuss im Oktober 2020 gegeben werden.