18.06.2020 - 3.7 Anwohnerparken in der Siedlung Stadtheide

Herr Heuer bringt den Antrag ein und erläutert ihn.

Herr Schenke (Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen) teilt für die Verwaltung mit, die Prüfung vorzunehmen. Er bittet jedoch um Anpassung der Fristsetzung zur Berichterstattung, die im Dezember 2020 im hiesigen Ausschuss vorgenommen werden soll.

Herr Heuer übernimmt die Änderung der Frist zur Vorstellung des Ergebnisses wie von Herrn Schenke vorgeschlagen.

Der Vorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie die Einführung eines Anwohner*innenparkens in der Siedlung Stadtheide ermöglicht werden kann. In der Betrachtung sind auch die Wohnblöcke der Zeppelinstraße 84 bis 107 einzubeziehen. Dabei ist auch darzulegen, welche Voraussetzungen ggf. dafür geschaffen werden müssen.

Über das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlungdem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität im SeptemberDezember 2020 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.