17.06.2020 - 4.4 Ein Depot für das Potsdam-Museum

Herr Dr. Wegewitz eröffnet den Tagesordnungspunkt. Er erläutert, dass der Ausschuss für Finanzen den Antrag im Rahmen der Selbstbefassung auf die Tagesordnung genommen hat, da dieser auf erhebliche finanzielle Aspekte Bezug nimmt. Er übergibt das Wort an den Antragssteller Frau Barthel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Frau Barthel bringt den Antrag ein und geht auf die Genese des Sachverhaltes ein. Aus Sicht der Antragsteller läge eine Gesamtdepotlösung noch in weiter Ferne, wodurch die Frage nach einer geteilten Lösung, d.h. einem separaten Standort wieder aktuell wäre, da diese vermutlich schneller umsetzbar wäre. Ein Schaudepot am Standort Kanal wäre zudem schön.

Für die Verwaltung übergibt der Ausschussvorsitzende dem Bürgermeister das Wort. Herr Exner betont noch einmal das Ziel der Verwaltung für ein Gesamtkonzept. Es sollten so die pflichtigen Teile der Aufgabe Archivierung mit den freiwilligen Sachverhalten in ein Konzept gegossen werden, um eine Finanzierung und Genehmigung für alles zu ermöglichen. Der Charme lag in den Synergieffekten. Bezüglich des konkreten Grundstücks erläutert er, dass dieses nicht zur Verfügung steht. Grundstückseigentümer ist die EWP, zu der man bereits Kontakt aufgenommen hatte. Die EWP hat jedoch der LHP eine negative Verwertungsantwort übermittelt. Herr Exner führt weiter aus, dass derzeit weitere Standortprüfungen durch die Verwaltung für ein Gesamtdepot durchgeführt werden. So ist der Kommunale Immobilien Servive (KIS) bereits mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) in Kontakt bezüglich Ankaufs eines möglichen Grundstücks. Im KIS Wirtschaftsplan wurden zudem entsprechende Mittel vorgesehen. Die Ungeduld auf Seiten der Stadtverordneten ist nachvollziehbar. Bei einem solch großen Projekt, mit entsprechend hohem finanziellen Aufwand in Millionenhöhe, ist aus seiner Sicht jedoch eine sorgsame Bearbeitung und Planung prioritär. Es wäre nicht gut für eine freiwillige Aufgabe, so wie es der Antrag formuliert, ein Extraprojekt aufzulegen. Die Chance dieses Vorhaben umzusetzen, sei in seinen Augen besser im Rahmen eines großen Gesamtprojektes – so wie es bereits von der LHP geplant ist.

Im Anschluss ergeben sich Fragen zu den Ankaufgesprächen des KIS mit der BIMA. Herr Richter, Werkleiter des KIS, bestätigt die Gespräche. Nach seinem Kenntnisstand geht er davon aus, dass im September erste Unterlagen vorliegen werden und man das Ziel hat, dass es auf der Arbeitsebene bis zum Ende dieses Jahres zu einer Einigung mit der BIMA kommt. Frau Dr. Zalfen, Fraktion SPD, erläutert, dass der Kulturausschuss die Befürchtung hat, dass es zu weiteren Zeitverzögerungen eines Depots für die Sammlung des Potsdam Museums kommt. Sie sieht aber auch den Punkt, dass die Realsierung eines Depots für das Potsdam Museum, wenn man dieses aus einem Gesamtdepot herauslöst, erst nach der pflichtigen Aufgabe erfolgen würde. Sie stellt einen Änderungsantrag:

Änderungsantrag Finanzausschuss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Option eines gesonderten Depots für das Potsdam-Museum auf dem Grundstück der EWP am östlichen Ende des Stadtkanals offensiv zu untersuchen und beschleunigende Finanzierungsmodelle aufzuzeigen.(und ggf. die Untere Denkmalschutzbehörde) zu prüfen.

In einem ersten Schritt sind Abstimmungen mit der EWP zu suchen und das mögliche Bauvolumen am Standort zu ermitteln.

In Abhängigkeit vom Ergebnis soll auch die Hinzunahme vom Depot der Unteren Denkmal­schutzbehörde geprüft werden.

Dabei soll ermittelt werden, ob und wie die bauliche Realisierung gegenüber einer Zentraldepotlösung beschleunigt und gleiche oder günstigere Finanzierungsbedingungen erreicht werden können.

Die Ergebnisse sollen ins Verhältnis der vier Varianten der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für das Zentraldepot am derzeit geplanten Standort Schiffbauversuchsanstalt  gesetzt werden. Als ein möglicher Standort soll das Grundstück der EWP am östlichen Ende des Stadtkanals geprüft werden.

Dem Kulturausschuss ist im Oktober 2020 ein Zwischenbericht zu geben, anhand dessen weitere Schritte festgelegt werden können.

Ein Zwischenbericht soll im Kulturausschuss im Oktober 2020 gegeben werden. 

Da kein weiterer Diskussionsbedarf besteht, stellt Herr Dr. Wegewitz den Änderungsantrag - wie formuliert - zur Abstimmung.

Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen stimmen der geänderten Fassung des Antrages „Ein Depot für das Potsdam Museum“ mit der DS 20/SVV/0512 in geänderter Fassung einstimmig zu.

Herr Dr. Wegewitz schließt damit den Tagesordnungspunkt.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Änderungsantrag Finanzausschuss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Option eines gesonderten Depots für das Potsdam-Museum auf dem Grundstück der EWP am östlichen Ende des Stadtkanals offensiv zu untersuchen und beschleunigende Finanzierungsmodelle aufzuzeigen.(und ggf. die Untere Denkmalschutzbehörde) zu prüfen.

In einem ersten Schritt sind Abstimmungen mit der EWP zu suchen und das mögliche Bauvolumen am Standort zu ermitteln.

In Abhängigkeit vom Ergebnis soll auch die Hinzunahme vom Depot der Unteren Denkmal­schutzbehörde geprüft werden.

Dabei soll ermittelt werden, ob und wie die bauliche Realisierung gegenüber einer Zentraldepotlösung beschleunigt und gleiche oder günstigere Finanzierungsbedingungen erreicht werden können.

Die Ergebnisse sollen ins Verhältnis der vier Varianten der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für das Zentraldepot am derzeit geplanten Standort Schiffbauversuchsanstalt  gesetzt werden. Als ein möglicher Standort soll das Grundstück der EWP am östlichen Ende des Stadtkanals geprüft werden.

Dem Kulturausschuss ist im Oktober 2020 ein Zwischenbericht zu geben, anhand dessen weitere Schritte festgelegt werden können.

Ein Zwischenbericht soll im Kulturausschuss im Oktober 2020 gegeben werden.