17.06.2020 - 4.5 Sitzungskalender 2021

Herr Dr. Wegewitz ruft den Tagesordnungspunkt auf und erläutert, dass ein Vorschlag für den Sitzungskalender 2021 vorliegt. Er fragt nach Hinweisen und Änderungswünschen. Herr Dörschel, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, spricht an, dass nach der Stadtverordnetenversammlung im März 2021 gleich zwei Sitzungen des Ausschusses für Finanzen nacheinander vorgesehen seien ohne eine weitere Stadtverordnetenversammlung im April 2021, d.h. am 17.03.2021 und am 21.04.2021. Er fragt, ob dies Sinn mache. Der Ausschussvorsitzende plädiert dafür, beide vorgesehenen Termine des Ausschusses für Finanzen zunächst beizubehalten. Den zweiten Termin im April zunächst als sogenannten Vorhaltetermin zu sehen, für den Fall, das in der Märzsitzung nicht alles abgearbeitet werden würde. Hier erhebt sich kein Widerspruch.

Der Ausschussvorsitzende stellt die Vorlage 20/SVV/0524 zur Abstimmung.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Sitzungskalender 2021 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse sowie für weitere Gremien.