23.06.2020 - 3.1 Sitzungskalender 2021

Geplante Sitzungen OS-Ausschuss 2021:

23. Februar 2021

16. März 2021

27. April 2021

25. Mai 2021

10. August 2021

14. September 2021

26. Oktober 2021

23. November 2021

21. Dezember 2021

Herr Jäkel weist darauf hin, dass es terminliche Überschneidungen mit dem SBWL-Ausschuss gibt. Er schlägt folgende Änderungen vor:

23. Februar 2021 – Verlegung auf den 24.02.2021 oder den 16.02.2021

25. Mai 2021 – Verlegung auf den 26.05.2021 oder 20.05.2021

14. September 2021– Verlegung auf den 15.09.2021 oder 07.09.2021

26. Oktober 2021– Verlegung auf den 27.10.2021 oder 19.10.2021

23. November 2021– Verlegung auf den 24.11.2021 oder 16.11.2021

21. Dezember 2021– Verlegung auf den 14.12.2021

Frau Meier macht darauf aufmerksam, dass dann parallel die Sitzungen des GSWI-Ausschusses bzw. des Hauptausschusses stattfinden und somit mehrere Ausschussmitglieder betroffen sind

Herr Jäkel betont, dass er sich bei der vorliegenden Terminplanung an einer Sitzungsteilnahme verhindert sieht.

Herr Eichert bittet, dies fraktionsintern zu lösen. Er sieht hier keine andere Möglichkeit der Terminplanung, ohne mit anderen Ausschüssen in Kollision zu kommen.

Herr Adler schließt sich dem an und bittet, dies innerhalb der Fraktion zu klären und abzustimmen.

Herr Jäkel stellt die Drucksache in der vorliegenden Fassung zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Ordnung und Sicherheit empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Sitzungskalender 2021 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse sowie für weitere Gremien.
 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich angenommen.