23.06.2020 - 3.2 Kostenloses Schüler- und Azubi-Ticke...

Herr Niehoff vom Bereich Verkehrsentwicklung führt aus, dass die Kosten für ein kostenloses Schüler- und Azubi-Ticket berechnet worden seien. Hierfür wäre es erforderlich, zusätzliche Straßenbahnen und Gelenkbusse zu beschaffen. Herr Niehoff vom Bereich Verkehrsentwicklung verweist auf den aufgrund der Sitzung der AG Bürgerticket am 18.06.2020 geänderten Antrag: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zeitnah die Einführung eines kostenlosen kostenloses Schüler- und Azubi-Ticket in der Landeshauptstadt Potsdam einzuführen zu prüfen und einen Zeitplan für eine mögliche Realisierung vorzulegen. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität ist im Dezember 2019 2020 über Möglichkeiten und einen konkreten Umsetzungszeitplan zu informieren.“

Herr Viehrig plädiert für eine Abstimmung.

Frau Lange betont, dass die Vorlage „Kostenloses Schüler- und Azubi-Ticket, Drucksache 19/SVV/0597“ mit allen anderen Anträgen der AG Bürgerticket abgestimmt werden sollte. Hierzu müsse man die Abstimmung in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt und Mobilität am 13.08.2020 abwarten.

Frau Bartelt plädiert dafür, ein Votum hierfür vorzulegen.

Herr Pfrogner unterstützt den Vorschlag von Frau Lange.

Herr Wollenberg stellt den von Frau Lange gemachten Antrag zur Geschäftsordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

 Zustimmung:   4    

 Ablehnung:   4

 Stimmenthaltung:  0

Herr Viehrig verweist auf Probleme der ständigen Zurückstellung.

Frau Lange verweist darauf, dass der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität in der nächsten Sitzung am 13.08.2020 die Vorlage „Kostenloses Schüler- und Azubi-Ticket, Drucksache 19/SVV/0597“ nicht zurückstellen werden würde.

Frau Bartelt verweist darauf, dass Auszubildende aus der Überlegung herausgenommen worden seien. Sie plädiert für den aufgrund der Sitzung der AG Bürgerticket am 18.06.2020 geänderten Antrag.

Herr Keller plädiert für den aufgrund der Sitzung der AG Bürgerticket am 18.06.2020 geänderten Antrag.

Herr Viehrig befürwortet den aufgrund der Sitzung der AG Bürgerticket am 18.06.2020 geänderten Antrag. Hierbei solle das Wort „zeitnah“ gestrichen werden.

Herr Wollenberg stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt geändert zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zeitnah die Einführung eines kostenlosen kostenloses Schüler- und Azubi-Ticket in der Landeshauptstadt Potsdam einzuführen zu prüfen und einen Zeitplan für eine mögliche Realisierung vorzulegen. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität ist im Dezember 2019 2020 über Möglichkeiten und einen konkreten Umsetzungszeitplan zu informieren.

Abstimmungsergebnis: