19.06.2020 - 4.1 Barrierefreiheit auch an Schulen mit Denkmalschutz

Es wurde eine Neufassung des Antrags eingebracht.

Herr Richter informiert, dass der Prüfauftrag seitens der Verwaltung realisierbar ist. Allerdings sollte der Zeitraum September in November geändert werden und im Antrag um das Jahr 2020 ergänzt werden.

Herr Dörschel stimmt der Neufassung zu. Herr Dörschel wird dies nochmal in seiner Fraktion besprechen. Bei der Prüfung der Schulen, sollte eventuell auf den Nachbargrundstücken geprüft werden, ob diese für die Nutzung des erforderlichen Umbaus in Betracht kommen könnten.

Herr Richter bittet, die endgültige Diskussion im Bildungsausschuss zu führen, da die Anforderungen dort im Detail besprochen werden. Die technische Umrüstung des Innen- und Sanitärbereiches ist möglich, aber sollte inhaltlich im Bildungsausschuss diskutiert werden.

Der Werksausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die geänderte Neufassung zu beschließen.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt

1. darzulegen, worin die Probleme an einigen Potsdamer Schulen bestehen, sie barrierefrei umzubauen. Bitte für jeden einzelnen Standort detailliert auflisten;
2. zu prüfen, wie die Barrierefreiheit an den anderen Potsdamer Schulen realisiert werden kann, an denen Barrierefreiheit hergestellt werden kann;
3. darzustellen, mit welchem Investitionsbedarf hierfür zu rechnen ist;

Über das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung bis September November 2020 zu berichten.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

1. darzulegen, worin die Probleme an einigen Potsdamer Schulen bestehen, sie barrierefrei umzubauen. Bitte für jeden einzelnen Standort detailliert auflisten;
2. zu prüfen, wie die Barrierefreiheit an den anderen Potsdamer Schulen realisiert werden kann, an denen Barrierefreiheit hergestellt werden kann;
3. darzustellen, mit welchem Investitionsbedarf hierfür zu rechnen ist;

Über das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung bis November 2020 zu berichten.

Abstimmungsergebnis: