16.04.2003 - 10 Aufhebung der Haushaltssperre für Kulturträger

Herr Meck informiert hinsichtlich des Gesamtbudgets und geht auf die Zuschusszahlungen und festgelegten HH-Sperren ein.  (Anlage 1)

Herr Exner legt dar, dass er zum gegenwärtigen Zeitpunkt unter Berücksichtigung der Haushaltslage Entsperrungen für bedenklich hält. Er erinnert an Senkung der Schlüsselzuweisungen und der damit verbundenen Erhöhung des strukturellen Defizits.

In der Diskussion legen die Ausschussmitglieder kurz ihre Meinung zum vorliegenden Antrag dar.

Abstimmungsergebnis:                  

Im Ergebnis der Diskussion wird der o. g. Antrag von den Ausschussmitgliedern mit 4/5/0 abgelehnt.