16.04.2003 - 14 Sozialticket

Frau Hildebrandt (Ausländerbeirat) bedankt sich für das Rederecht und stellt Frau Dr. S. Zhukova (Ausländerbeirat) vor.

 

Frau Zhukova weist auf Bitte des Ausländerbeirates der Stadt Potsdam auf die bestehenden Probleme der Ausländer hin.

 

Frau Eichenmüller informiert aus dem Ausschuss Gesundheit und Soziales v. 15.04.2003 und den inzwischen geänderten Bedingungen.

 

In der Diskussion werden Fragen zu den Tarifen,  zur Inanspruchnahme des Sozialtickets,

der Grundsicherung und zu den letztendlich finanziellen Auswirkungen gestellt und soweit wie möglich beantwortet.

 

Herr Bretz stellt den GO-Antrag – WV Sitzung FWL-Ausschuss am 21.05.2003.

Dies wird mit 1/7/1 abgelehnt.

 

Von Seiten der Verwaltung wird nochmals darauf hingewiesen, dass es sich hier um eine freiwillige Leistung handelt. Konkrete Zahlen zu den finanziellen Auswirkungen können nicht genannt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 3/6/0

 

Die Ausschussmitglieder lehnen die Beschlussfassung des o. g. Antrages mit 3/6/0 ab.