13.08.2020 - 3.1 Sitzungskalender 2021

Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses weist auf die mit den Sitzungsunterlagen versandten Änderungsvorschläge hin, begründet die gemeinsam mit dem Rechnungsprüfungsamt vorgeschlagenen Sitzungstermine und stellt diese zur Diskussion: 18.02.2021, 18.03.2021, 20.05.2021, 17.06.2021, 09.09.2021, 07.10.2021, 11.11.2021, 09.12.2021.

Herr Heuer weist auf die Zielstellung der ursprünglichen Termine hin; es sei insbesondere eine maximale Entflechtung und die Vermeiduung von Mehrfachtagungen angestrebt worden. Er schlägt vor, die Sitzungstage so zu wählen, dass der Rechnungsprüfungsausschuss nicht am gleichen Tag zusammen mit einem anderen Ausschuss tagt, damit die Teilnahme der Mitglieder und/oder stellvertetenden Mitglieder sowie von Gästen der Verwaltung gewährleistet werden kann. Als Beispiel führt er die diesjähren Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses und des Jugendhilfeausschusses statt.

Ab 18:13 Uhr nimmt der Stadtverordnete Menzel, BVB/Freie Wähler, an der Sitzung teil.

Nach einer kurzen Diskussion einigen sich die Mitglieder auf folgende Änderungen der Sitzungstermine des Rechnungsprüfungsausschusses:

21.01.2021

11.03.2021

29.04.2021

10.06.2021

02.09.2021

07.10.2021

11.11.2021

09.12.2021.

Abstimmung:

einstimmig angenommen.

Im Anschluss wird über die geänderte Drucksache abgestimmt.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Sitzungskalender 2021 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und Ausschüsse sowie für weitere Gremien.

Abstimmungsergebnis: