19.08.2020 - 7.15 Anwohnerparken in der Siedlung am Schillerplatz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.15
- Zusätze:
- Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 19.08.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt, dem Antrag mit folgenden Änderungen zuzustimmen:
…
Über das Ergebnis ist der Stadtverordnetenversammlung dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität im September Dezember 2020 zu berichten.
Abstimmung:
Die vom Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfohlenen Änderungen werden
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Der so geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie die Einführung eines Anwohner*innenparkens in der Siedlung am Schillerplatz ermöglicht werden kann. Dabei ist auch darzulegen, welche Voraussetzungen ggf. dafür geschaffen werden müssen.
Über das Ergebnis ist dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität im Dezember 2020 zu berichten.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,8 kB
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