07.05.2003 - 5.23 Baumpflanzung im Lustgarten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.23
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 07.05.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ausschuss für Recht, Sicherheit,
Ordnung und Umweltschutz hat der Vorlage zugestimmt.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 03/SVV/0230 in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
wird
mit 26
Ja-Stimmen angenommen,
bei 18
Nein-Stimmen.
Beschlusstext:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu klären, ob am Rande des „Lustgartens“,
entlang der Breiten Straße, Straßenbäume gepflanzt werden können.
Abstimmungsergebnis: