23.04.2003 - 11 Neuorganisation des Agenda 21-Prozesses
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Zusätze:
- Fraktion Grüne/B90
- Datum:
- Mi., 23.04.2003
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau
Hüneke bringt den
Antrag ein und begründet diesen.
Frau
Kluge kann dem auch
aus Sicht der Verwaltung zustimmen. Die Koordinierung erfolgt durch die
Sicherheitskonferenz.
Herr
Kruschat unterstützt
diesen Antrag. Das Konzept sollte umgesetzt werden.
Herr
Bretz stimmt dem
Antrag ebenfalls zu.
Frau
Hüneke weist darauf
hin, dass hier eine Problembeschreibung erfolgen soll, auch die Defizite müssen
aufgezeigt werden.
Frau
Kluge schlägt vor,
den Ist-Zustand mit entsprechenden Lösungsvorschlägen aufzuzeigen.
Herr
Bretz schlägt vor,
den Antrag wir folgt zu ergänzen:
„Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Vorschlag für eine Neuorganisation des
Agenda 21-Prozesses auf der Basis der bisherigen Erfahrungen zu
erarbeiten ...“
Gegen den
Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Vorschlag für eine Neuorganisation des
Agenda 21-Prozesses auf der Basis der bisherigen Erfahrungen zu
erarbeiten, der die Einbindung aller relevanten Formen der Bürgerbeteiligung
berücksichtigt. Es soll ein übergreifendes Konzept entstehen, das ermöglicht,
die Aktivitäten zu fördern, ihre Ergebnisse wirklich einzubinden sowie neue
Bürger und Bürgerinnen zum Mitmachen zu bewegen.
Es
ist bis September 2003 Bericht zu erstatten.