03.09.2020 - 3.15 Klimaschutzbericht 2017 und Sachstandsbericht z...

Frau Haebel kritisiert die nicht vorhandenen Fortschritte hinsichtlich des Wärmeverbrauchs pro Einwohner. Klimaschutz gehe in Potsdam im Allgemeinen nur im Schneckentempo voran, es müsse mehr getan werden. Das fehlt ihr im Bericht wie auch im Prozess in Potsdam insgesamt.

Der ausstehende Anschluss an Fernwärme für ganze Viertel müsse jetzt geplant werden. Sie fragt sich, welche Lösungen es für die noch nicht angeschlossenen Viertel gibt es.

Herr Raschke schließt sich der Kritik von Frau Haebel an.

Herr Rubelt erinnert an den Masterplan Klimaschutz und weist darauf hin, dass zu Beginn zunächst einmal viel konzeptionell gearbeitet wird. Zudem arbeitet Potsdam gegen einen anhaltenden Wachstumstrend – vor diesem Hintergrund kann von Schneckentempo nicht die Rede sein. Außerdem liegt der Zeitraum, auf den sich der Bericht bezieht, auch schon etwas zurück und spiegelt nicht den aktuellen Stand.

Herr Said verweist auf die globale Sicht. Das Problem kann nicht allein durch die Bestrebungen Potsdams gelöst werden.

Herr Schmäh (Fachbereich Klima, Umwelt und Grünflächen) ergänzt die Ausführungen von Herrn Rubelt. Der Klimaschutzbericht bezieht sich auf einen Zeitraum bis 2017 und ist insofern überholt. So gibt es einige Maßnahmen, die zwar schon umgesetzt, aber in diesem Bericht noch nicht enthalten sind. Potsdamer Ziele sind durchaus erreicht, zumal die größten Schritte zur Erreichung der gesetzten Ziele bis 2050 noch vor uns liegen. Beispielsweise die Dekarbonisierungsstrategie, mit deren Veröffentlichung Ende dieses Jahres gerechnet wird. Anknüpfungspunkt der Landeshauptstadt sind die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt.

Herr Twerdy hält fest, dass für sinnvolle Strategien und Maßnahmen aktuelle Berichte mit aktuellen Zahlen notwendig wären.

Nach weiterer Diskussion nimmt der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität die Mitteilungsvorlage Drucksache 20/SVV/0764 zur Kenntnis.