03.09.2020 - 3.8 Parklets zur Verbesserung der Aufenthaltsqualit...

Dr. Kretschmer bringt den Antrag ein und begründet ihn.

Frau Woiwode (Bereich Verkehrsanlagen) berichtet, dass die Aufenthaltsqualität der Brandenburger Straße die Verwaltung bereits beschäftigt. Sie erinnert an die Planungen zur notwendigen Neupflasterung, der Ausbau der Brandenburger Straße steht bevor. Zu den im Antrag konkret genannten Straßen weist sie auf teils aktiven Lieferverkehr hin.

Sie schlägt die Umwandlung des Antrags in einen Prüfauftrag vor, der vorsieht, die Prüfungen im Rahmen des Innenstadtverkehrskonzeptes vorzunehmen. Die anschließende Berichterstattung würde sie gern im hiesigen Ausschuss vortragen.

Herr Twerdy sieht Parklets in Fußgängerzonen kritisch, sie sollten eher anstelle von bestehenden Kfz-Stellplätzen eingesetzt werden.

Herr Berlin folgt der Empfehlung der Verwaltung und spricht sich ebenfalls für einen Prüfauftrag aus.

Herr Wilke ergänzt, dass in Berlin Parklets bereits nach einem Jahr aufgrund der hohen Kosten und wegen Vandalismus wieder abgeschafft wurden.

Herr Adler folgt ebenfalls dem Vorschlag eines Prüfauftrags. Er plädiert weiter dafür, nur die in dem Antrag konkret angegebenen Standorte und nicht darüber hinaus zu prüfen.

Herr Finken spricht sich für den Antrag in der eingebrachten Form aus. Er hält solche Überlegungen angesichts der Entwicklung der Stadt für notwendig.

Auch Herr Raschke spricht sich für eine weiterführende Prüfung aus.

Dr. Kretschmer übernimmt den Vorschlag der Verwaltung, den Antrag in einen Prüfauftrag umzuwandeln und die Prüfung im Rahmen und in den Grenzen des Innenstadtverkehrskonzeptes zu prüfen. Das Ergebnis soll im hiesigen Ausschuss vorgestellt werden.

Der Vorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen und in den Grenzen des Innenstadtverkehrskonzeptes die Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Brandenburger Straße durch das Aufstellen von (mobilen) Parklets zu verbessernprüfen. Die Parklets sollen an den folgenden Standorten aufgestellt werden:

-                 Kreuzungsbereich Brandenburger Straße – Friedrich-Ebert-Straße

-                 Kreuzungsbereich Brandenburger Straße – Jägerstraße

-                 Kreuzungsbereich Brandenburger Straße – Dortustraße

-                 Kreuzungsbereich Brandenburger Straße – Lindenstraße

-                 Kreuzungsbereich Brandenburger Straße – Hermann-Elflein-Straße

Die Parklets sollen aus Bepflanzungen, Sitzmöglichkeiten und Fahrradabstellplätzen bestehen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, weitere Orte im Stadtgebiet prüfen zu lassen, an denen (mobile) Parklets eine schnelle Verbesserung der Aufenthaltsqualität bewirken können.  

Über das Ergebnis der Prüfung ist im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.