30.09.2020 - 4.5 Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.5
- Zusätze:
- Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 30.09.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Dr. Wegewitz eröffnet den Tagesordnungspunkt.
Von den Mitgliedern des Ausschusses für Finanzen, u.a. Herr Heuer, SPDFraktion,
als auch Herr Berlin, Fraktion-Die Linke wird insbesondere auf den
bereits vorhandenen Beschluss vom 4. Mai 2016 zum „Lichtmasterplan“
verwiesen sowie auf die intensive Diskussion im Ausschuss für Klima und
Umwelt.
Im Anschluss an die kurze Debatte stellt Herr Dr. Wegewitz den Vorschlag des
Bürgerhaushaltes 2020/21 „Nummer 4: Energie-Einsparung durch weniger
Straßenbeleuchtung“ zur Abstimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Ausleuchtung öffentlicher Gebäude und die Beleuchtung durch Straßenlaternen wird eingeschränkt. Dazu werden zunächst Straßenabschnitte identifiziert, bei denen eine Reduzierung der nächtlichen Beleuchtung in Frage kommt (u.a. Fliederweg).
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 3 |
Ablehnung: | 5 |
Stimmenthaltung: | 1 |
Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen empfehlen mehrheitlich der
Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung der Drucksache 20/SVV/0033.