30.09.2020 - 4.16 Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.16
- Zusätze:
- Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 30.09.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Dr. Wegewitz eröffnet den Tagesordnungspunkt. Mit Blick auf die vorherige
Diskussion zum TOP 4.2 gibt es keine weiteren inhaltlichen Anmerkungen. Herr
Dr. Wegewitz verweist auf das Votum des Ausschusses für Stadtentwicklung, den Vorschlag als in Umsetzung zu betrachten. Er stellt diesem Votum folgend den
Vorschlag des Bürgerhaushaltes 2020/21 „Nummer 15: Oberbürgermeister soll
Wiederaufbau der Garnisonkirche unterstützen“ als in Umsetzung zur
Abstimmung.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Potsdams Oberbürgermeister unterstützt den Wiederaufbau des Turms der Garnisonkirche in Sinne der Schaffung eines landesweiten Friedenszentrums.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 5 |
Ablehnung: | 4 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen empfehlen mehrheitlich die
Drucksache 20/SVV/0044 als in Umsetzung zu betrachten.