30.09.2020 - 4.20 Bürgerhaushalt Potsdam 2020/21 'TOP 20 - Liste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.20
- Zusätze:
- Stadtverordneter Heuer als Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 30.09.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Dr. Wegewitz eröffnet den Tagesordnungspunkt. Nach kurzer Auskunft der
Verwaltung befindet sich dieser Vorschlag in Umsetzung, da es bereits ein
Kooperationsprojekt mit der Bürgerstiftung gibt. Weiterer Redebedarf besteht
nicht, so dass Herr Dr. Wegewitz den Vorschlag des Bürgerhaushaltes 2020/21
„Nummer 19: Müllvermeidung vor Müllentsorgung: Pfandbechersystem
etablieren“ als in Umsetzung zur Abstimmung stellt.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Potsdam etabliert ein städtisches Pfandbechersystem. Vorbild ist das System in Hannover. Die Kommune geht mit den Investitionskosten in Vorleistung. Die Becher können auch für das Stadtmarketing genutzt werden, führen dauerhaft zu geringeren Kosten bei der Müllentsorgung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 6 |
Ablehnung: | 1 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt die Drucksache 20/SVV/0048 als bereits in
Umsetzung zu beschließen.