01.10.2020 - 8.1 Pandemiepläne freier Träger

Zurückstellung vom 28.05.2020 und 13.08.2020.

Frau Beck bringt den Antrag erneut ein und erläutert, dass lediglich folgende Änderung im Antrag vorgenommen wurde:

„Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2020 Mai 2021 über den Sachstand zu unterrichten.“

Der Rest des Antrages bleibe unverändert.

Der Antrag wird kontrovers diskutiert. Frau Eifler stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Ende der Debatte. Herr Kolesnyk verliest, welche Wortmeldungen aktuell noch vorliegen würden. Er stellt den Geschäftsordnungsantrag zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis des Geschäftsordnungsantrages:

mit Stimmenmehrheit angenommen

Danach stellt Herr Kolesnyk den Antrag mit dem geänderten Berichtszeitpunkt zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt