17.11.2020 - 5.3 Förderung von Prozessen der Bauleitplanung

Herr Sträter bringt die Vorlage ein und spricht sich für eine „Entschlackung“ aus. Frau Holtkamp, Bereichsleiterin Verbindliche Bauleitplanung, führt zur Intention der Vorlage aus; in unkomplizierten Fällen sei mit dem Verfahrensvorschlag eine Beschleunigung möglich. Die Verantwortung werde dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes unter Einbeziehung der Ortsbeiräte übertragen. Die Ortsbeiräte können ihre Stellungnahme vorab zur Beratung im Ausschuss einreichen.

Herr Menzel berichtet aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes vom 10.11.2020. Dort haben die Stadtverordneten die Vorlage kritisch gesehen und zur erneuten Beratung auf die nächste Ausschusssitzung vertagt. Er schlage daher vor, ebenfalls zu vertagen und das Ergebnis aus dem Ausschuss abzuwarten.

Herr Sträter entgegnet, dass diese Vorlage die Rolle des Ortsbeirates eher stärke als schwäche.

Abstimmung:

Der Antrag von Herrn Menzel auf Vertagung dieses Tagesordnungspunktes wird

mit 5 Ja-Stimmen angenommen,

bei einer Nein-Stimme

und einer Stimmenthaltung.