04.07.2001 - 8.2 Alte Stadtmauer

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen der o.g . DS mit folgenden Änderungen und Ergänzungen zugestimmt:

 

Der 2. Satz des 1. Absatzes wird gestrichen und lautet neu:

Es ist zu prüfen, ob noch 2001 investive Mittel aus dem Hauptstadtvertrag für Sicherungsarbeiten eingesetzt werden können. In der Diskussion des Haushaltsplanentwurfes 2002 sind notwendige Eigenmittel und etwaige Zuschüsse zu berücksichtigen.

 

Ergänzung:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, an geeigneter Stelle an den noch erhaltenen Teilen der Alten Stadtmauer eine Beschilderung vorzunehmen, die in kurzer und übersichtlicher Form die Geschichte der Stadtmauer und ihre Funktion darstellt.

 

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften hat der o. g. DS mit folgender Änderung des Beschlusstextes zugestimmt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, wie die notwendige Sanierung der Alten Stadtmauer in angemessener Zeit erbracht werden kann.

Hierzu ist der Stadtverordnetenversammlung im Oktober 2001 ein Bericht  vorzulegen.

 

Der Ausschuss für Kultur hat sich der o. g. Änderung angeschlossen.

 

Gegen den Antrag des Stadtverordneten Lehmann, Fraktion CDU, in der durch den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften vorgeschlagenen Änderung  "Der Oberbürgermeister" zu streichen und dafür einzusetzen "Darüber hinaus" ist ein Konzept zu erarbeiten ... erhebt sich kein Widerspruch.

 

 

Abstimmung:

Die durch den Ausschuss für Stadtentwicklung Bauen und Wohnen vorgeschlagene geänderte Fassung des 2. Satzes des 1. Absatzes wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Abstimmung:

Die durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen vorgeschlagene Ergänzung des Beschlusstextes wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Stimmenthaltungen.

 

Abstimmung:

Die durch den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften vorgeschlagene geänderte Fassung des Beschlusstextes (beginnend mit "Darüber hinaus" ...) wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Rettung der Reste der alten Stadtmauer an der Großen Fischerstraße die hierfür erforderlichen Sicherungsarbeiten so vorbereiten zu lassen, dass sie spätestens im Jahr 2002 erfolgen können. Es ist zu prüfen, ob noch 2001 investive Mittel aus dem Hauptstadtvertrag für Sicherungsarbeiten eingesetzt werden können. In der Diskussion des Haushaltsplanentwurfes 2002 sind notwendige Eigenmittel und etwaige Zuschüsse zu berücksichtigen.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, an geeigneter Stelle an den noch erhaltenen Teilen der alten Stadtmauer eine Beschilderung vorzunehmen, die in kurzer und übersichtlicher Form die Geschichte der Stadtmauer und ihre Funktion darstellt.

 

Darüber hinaus ist ein Konzept zu erarbeiten, wie  die notwendige Sanierung der alten Stadtmauer in angemessener Zeit erbracht werden kann. Hierzu ist der Stadtverordnetenversammlung im Oktober 2001 ein Bericht vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit,

bei einigen Stimmenthaltungen.